Sozialistengesetze Bismarck Inhalt und Ziele

Das Sozialistengesetz wurde am 19. Oktober 1878 durch den Deutschen Reichstag unter Reichskanzler Otto von Bismarck erlassen.Zu dieser Zeit hatten das Bürgertum und der Adel im industriell aufstrebenden Deutschland große Angst vor revolutionären Aufständen, der immer größer werdenden Arbeiterbewegung.

Die 1875 gegründete SAP (Sozialistische Arbeiterpartei) wurde von Otto von Bismarck als Gefahr für die Struktur des Deutschen Reiches angesehen.Als 1878 zwei Attentate auf Kaiser Wilhelm I. verübt wurden, schürte Bismarck die Angst der Bevölkerung vor einer Revolution durch die Arbeiter, indem er die Attentate der Sozialistischen Arbeiterpartei zurechnete.

Somit gelang es ihm am 19. Oktober 1878 das Sozialistengesetz zu verabschieden. Das Gesetz ermöglichte es sozialistische Parteien, Organisationen und Versammlungen zu verbieten. Ebenso konnten Zeitungen und andere sozialistische Schriften verboten werden.Auch die Verhaftung und Ausweisung sozialistischer Vertreter wurde erleichtert.

Bismarck wollte so den Einfluss der Arbeiterbewegung auf Politik und Gesellschaft verringern.Bismarck gelang es aber nicht die sozialistische Bewegung zu zerschlagen. Vielmehr wurden die sozialistischen Anhänger noch mehr vom Staat entfremdet und bildeten ein eigenes Milieu.

Obwohl die SAP 1878 verboten wurde, bestand die sozialistische Fraktion im Reichstag weiter, da es im damaligen Deutschen Reich eine reine Persönlichkeitswahl gab. Die Stimmen für die Sozialdemokraten nahmen in den folgenden Jahren zu.

1890 wurde Bismarck vom zweiten Kaiser Wilhelm II. entlassen. Dieser verlängerte das Sozialistengesetz nicht, sodass es 1890 zur Neugründung der SAP als SPD kam.