Präsidialregierungen 1930 Erklärung und Ziele

Unter dem Begriff der Präsidialregierung oder auch des Präsidialkabinetts versteht man die Verlagerung der politischen Macht vom Parlament zum Reichspräsidenten.Gesetze werden also nicht mehr durch Mehrheit im Parlament, sondern durch den Reichskanzler, der das Vetrrauen des Reichspräsidenten genoss, durch Notverordnungen verabschiedet.

Am 27. März 1930 trat das Parlament der Weimarer Republik unter Hermann Müller geschlossen zurück, da es sich nicht auf eine Beitragserhöhung zur Arbeitslosenversicherung einigen konnte. Es war dem Parlament nicht gelungen Kompromisse einzugehen, um einen Weg aus der Weltwirtschaftskrise zu finden.

Reichspräsident Hindenburg setzte daher den Zentrumspolitiker Heinrich Brüning als Reichskanzler ein, der sich bereit erklärte ein vom Reichspräsidenten abhängiges Kabinett zu führen. Der Reichspräsident konnte nun vom Art. 48 Gebrauch machen und mit dem Reichskanzler Notverordnungen erlassen ohne die Mehrheit des Kabinetts dazu zu benötigen.

Es konnte also die Gesetzgebungskompetenz des Parlaments umgehen und ohne Parlament regieren. Sollten diese Verordnungen dann vom Parlament aufgelöst werden, so konnte der Reichskanzler das Parlament auflösen und bis zu den Neuwahlen durch Notverordnungen regieren. Die ersten erlassenen Notstandsverordnungen wurden durch ein Vetorecht des Parlaments fast sofort wieder aufgelöst.

Daraufhin löste Hindenburg das Parlament auf und setzte die Notverordnungen wieder in Kraft. Die nun anstehenden Neuwahlen wurden Erbitterungswahlen genannt. Da Hindenburg drohte das Parlament wieder auflösen zu lassen, wenn Notverordnungen abgelehnt würden, trugen die meisten Parteien die Politik Hindenburgs. So kam es langsam zum Scheitern der Weimarer Republik.

Durch die Präsidialkabinette war die Gewaltenteilung so gut wie aufgehoben. Auf den Reichskanzler Brüning folgten noch zwei weitere Reichskanzler, die in einem Präsidialkabinett arbeiteten: Franz von Papen und Kurt von Schleicher. 1933 wurde dann Adolf Hitler durch Hindenburg zum Reichskanzler ernannt.